Nichtöffentliche Sitzungen ein Geheimnis? Wir fordern offene Kommunikation – mit Recht!

Diese nichtöffentlichen Sitzungen nehmen so zu und werden immer länger. Doch darüber sprechen kann und darf man nicht. Dabei ist genau das für den Bürger interessant und wichtig zu erfahren, wie seine gewählten Vertreter sich da drin verhalten. Wir hoffen, mit diesem Antrag zumindest Kerzenlicht in das Dunkel zu bringen. Auch der Antrag für ein Live-Streaming ins Internet der öffentlichen Sitzungen ging letztens schon raus (das hatten CSU & SPD auch schon mal ins Gespräch gebracht, aber so richtig an die Umsetzung hat sich niemand getraut…) Hmmmm, warum wohl? Transparenz, bürgernähe und miteinander plötzlich nicht mehr so wichtig? Bürger FÜR Penzberg. Wir machen’s.

Heute haben wir einen Antrag eingereicht, was die Stadt München schon lange gesetzeskonform und mit sehr positiver Zustimmung praktiziert. Weiterlesen

BfP-Stammtisch am Freitag, den 17.02.2017

Weil viele Bürger & Bürgerinnen um 16:00 noch arbeiten, machen wir kein „hier um vier“, sondern laden am Freitag, den 17. Februar 2017 ab 19:00, zu einem Meet & Greet ins „Bistro Extra“ auf Gut Hub ein.
Interessierte Bürger & Bürgerinnen dürfen gerne kommen & teilhaben. Sie werden herzlich empfangen und dürfen Ihre Themen zum Diskutieren mitbringen, denn unsere Veranstaltung ist ohne Ablaufprotokoll und so offen, wie wir uns Stadtpolitik vorstellen.
Wir freuen uns auf gute Gespräche – und versprochen: Es liegen keine Mitgliedsanträge aus…

Ort: Café Bistro Bar Extra – Landhaus Gut Hub, Vordermeir 2, 82377 Penzberg

Städtische Musikschule: Höhere Gebüren ab dem 01.09.2017

Neuigkeiten aus der Stadtratssitzung vom Dienstag, 31.01.2017

Ab 1. September werden die Gebühren der städtischen Musikschule erhöht. Dies wurde von der Mehrheit im Stadtrat beschlossen. Auch wenn man die BfP wieder als „dagegen“-Partei abstempelt: Wir wollen & können diese Erhöhung nicht vor unseren Wählern rechtfertigen!

Beispiel:
60 Minuten Einzelunterricht aller Instrumente (ohne Klavier) von 1368 auf 1428,- € im Jahr.
60 Minuten Einzelunterricht Klavier von 1440 auf 1500,- € im Jahr.

Im Schnitt ist es eine Erhöhung um ca. 4%.

Wir, die komplette Stadtratsfraktion der BfP (Bürger FÜR Penzberg) waren geschlossen gegen diese Erhöhung.
Denn schon die Gebührenerhöhung beim Friedhof zeigte, dass dies zu keinen Mehreinnahmen führt. GEGENTEIL: Stattdessen haben mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Gräber auflösen lassen! Dies zeigt, dass höhere Kosten nicht gleich höhere Einnahmen sind.
Sollten nun weniger Kinder die städtischen Musikförderung besuchen, weil es zu teuer wird? Wir sagen: NEIN.

BfP = Bürger FÜR Penzberg. Wir vertreten unsere Wähler im Penzberger Stadtrat. Vielen Dank für Ihr Vertrauen.

Bürgerinformationsveranstaltung am 02.02.2017, 17 Uhr, zum Projekt „Neubau Hallenbad“

Unsere Arbeit hat sich gelohnt – die Stadtwerke Penzberg laden ein:
Am 02.02.2017, um 17 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathaus eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Projekt „Neubau Hallenbad“ statt.
Bei dem Termin geht es um folgende Punkte:
1. Information zum aktuellen Stand des Projekts
2. Fragen und Anregungen der Teilnehmer.
Foto: Pressegespräch zur Umfrage Wellenbad am 23.01.17

Bad der Vernunft – Umfrageergebnis online

Mit Pressemitteilung vom 10.01.2017 haben wir zu unserer Umfrage aufgerufen und darauf hingewiesen, dass man den Fragebogen an den Samstagen 14. und 21.01.17 jeweils von 10-12 Uhr in den Geschäften EDEKA und REWE Penzberg ausfüllen und anonym in eine verschlossene Urne werfen kann. Bis dahin hatten schon rund 400 Personen an der Umfrage teilgenommen.

Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern aus Penzberg und den Nachbargemeinden die an dieser Umfrage teilgenommen haben. Weiter danken wir den freiwilligen Helfern für das Engagement, die die Umfrage an den zwei Samstagen beim EDEKA und REWE durch führten. Damit hatten auch Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zur Beteiligung, die kein Internet zur Verfügung haben. Im Ergebnis waren dies insgesamt 316 Personen!

Insgesamt haben sich 990 Personen an der Umfrage beteiligt. Ein tolles Ergebnis. Aber auch ein Ergebnis, das uns bei diesem Thema nicht überrascht hat, sondern eher zu erwarten war!
Es zeigt aber auch stark, dass BÜRGERBETELIGUNG gefragt ist. Mehr denn je bringen sich Bürgerinnen und Bürger aktiv ein bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes in ihrer Stadt oder Region, sie wollen bei Planungen und Entwicklungen im öffentlichen Bereich mitreden und Entscheidungen nicht allein politischen Repräsentantinnen und Repräsentanten überlassen.

Bürgerbeteiligung ist nichts Schlimmes. Im Gegenteil! Eine Zusammenarbeit mit einer interessierten Bürgerschaft hat einen großen Nutzen. Denn so erhalten wir Einblicke in die Bedürfnisse und Meinungen unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen, können das Wissen der Menschen vor Ort einbinden und etwaige Stolpersteine bei der Umsetzung von Vorhaben frühzeitig erkennen. Widerstreitende Interessen lassen sich integrieren, Entscheidungen können gemeinsam getragen werden, die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern verbessert sich.

Bürgerbeteiligung ist aber auch kein Wunschkonzert; so ehrlich muss man sein. Was Bürger-beteiligung leisten kann, hängt immer von den Rahmenbedingungen ab. Je weiter die Planungen eines Projekts vorangeschritten sind und je weiter bereits wesentliche Eckpunkte beschlossen wurden, desto eingeschränkter ist eine Mitwirkung.

Mit unserer Umfrage haben wir ein breites Stimmungs- und Meinungsbild von Jung und Alt, aktiven Sportlern aus der Bevölkerung und natürlich auch von Vereinen erhalten. Dafür sagen wir Danke!

Pressemitteilung und Ergebnis gesamt
Eintragungen der Teilnehmer zur Frage 6 (Sonstige Ausstattung Schwimmbad; Wünsche)
Eintragungen der Teilnehmer zur Frage 10 (Sonstiges „Kürzungen von freiwilligen Leistungen)

Alle Rechte bei Wolfgang Sacher. Die Nutzung ist für private Zwecke erlaubt. Eine Nutzung der Unterlagen für öffentliche Zwecke nur mit vorheriger Zustimmung!

Insgesamt ein großes Meinungsbild und damit ein großer Mehrwert für die Stadt mit minimalem Kostenaufwand!

Nächste wichtige Termine:

  • 31.01.2017, 18 Uhr: Stadtratssitzung – Entscheidung über unsere zwei Anträge
  • 02.02.2017, 15 Uhr: Abstimmungsgespräch mit dem Schwimmverein, Stadtwerke Penzberg

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Mitdenken, Mitreden, Mitmachen
Bürger für Penzberg

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